Verfassungsrechtliche Aspekte und Grenzen einer twitternden Polizei

20.05.2021
19:00

Die Öffentlichkeitsarbeit der Polizei findet auch in den sozialen Netzwerken statt. YouTube, Instagram, Twitter & TikTok bieten Chancen der Nachwuchsgewinnung und der Transparentmachung staatlicher Aktivitäten. Nicht mehr nur der eigene Newsticker der Behörden verbreitet die Einsatzberichterstattung, sie kann nun auch mittels dieser Plattformen an eine breite Öffentlichkeit herangetragen werden. Aber ihre Präsenz in diesen Medien hat verfassungsrechtliche Problemfelder: Wo erfolgen Eingriffe in die Grundrechte, beispielsweise wenn von Großveranstaltungen wie #Blockupy #G7 #G20 berichtet wird? Darf die Polizei Nutzer blockieren? Was ist mit Falschmeldungen oder gar Fake News? Dr. Sophie Tschorr wird genau das näher beleuchten und die Frage nach dem Handlungsbedarf stellen. Sie forscht und lehrt an der Carl von Ossietzky Universität Oldenburg im Department für Wirtschafts- und Rechtswissenschaften, unter anderem zu Verfassungsrecht, und hat bereits einige Bücher zu europäischem Recht veröffentlicht.

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